Rechtsprechung
VG Saarlouis, 22.09.2008 - 2 K 176/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung einer zunächst als Klageentwurf mit einem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingereichten Untätigkeitsklage
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung einer zunächst als "Klageentwurf" mit einem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingereichten Untätigkeitsklage
- Informationsverbund Asyl und Migration
VwGO § 161 Abs. 2; VwGO § 161 Abs. 3; VwGO § 75; StAG § 12 Abs. 1
D (A), Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, Hinnahme der Mehrstaatigkeit, Erledigung der Hauptsache, Kosten, Kostenentscheidung, billiges Ermessen, Untätigkeitsklage, Prozesskostenhilfe, Prozesskostenhilfebewilligung, Serbien, Kosovo, Staatsangehörigkeitsrecht, ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 3.06
Einbürgerung unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit; Entlassung aus der bisherigen …
Auszug aus VG Saarlouis, 22.09.2008 - 2 K 176/08
Ob das Klagebegehren demgegenüber auch mit Blick auf die Rechtsauffassung der Kläger erfolgreich gewesen wäre, die sich für die Annahme einer Unzumutbarkeit vornehmlich auf die mutmaßliche Dauer des Entlassungsverfahrens und die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 03.05.2007 - 5 C 3/06 -) gestützt haben, ist weiterhin offen (vgl. dazu bereits der den Klägern Prozesskostenhilfe bewilligende Beschluss der Kammer vom 15.05.2008). - BVerwG, 23.07.1991 - 3 C 56.90
Streitwertbemessung Arzneimittelzulassung - Zureichender Grund - …
Auszug aus VG Saarlouis, 22.09.2008 - 2 K 176/08
BVerwG, NVwZ 1991, 1180. - BVerwG, 28.04.1992 - 3 C 50.90
Zulassung eines Arzneimittels - Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache …
Auszug aus VG Saarlouis, 22.09.2008 - 2 K 176/08
BVerwG, Beschluss vom 28.04.1992 - 3 C 50/90 - juris.